Our terms and conditions

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der micromobile (Süleyman Ozdemir & Walschburger Markus GbR) Stand Juli 2010

1. Geltungsbereich unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen

Alle Lieferungen und Leistungen, die die micromobile für Sie erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichende Regelungen, gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Als Privatkunden bezeichnen wir Verbraucher gemäß § 13 BGB.

2. Wie wir mit Ihnen Verträge abschließen

Wesentlicher Bestandteil unserer Geschäftsphilosophie ist der Handel über das Medium Internet.

Damit Ihre Bestellung auch reibungslos klappt, wollen wir es wie nachfolgend dargestellt halten: Zunächst gehen wir davon aus, dass unser Angebot im Internet bzw. in Printmedien für Sie und uns eine unverbindliche Aufforderung darstellt, bei uns Waren zu bestellen.

Der eigentliche Vertrag kommt dann so zustande, dass Sie schriftlich per Fax, Post oder E-Mail, oder telefonisch z. B. über die 0711-6558353 die von Ihnen gewünschten Waren bei uns anfragen und bestellen. Hierin sehen wir dann Ihr Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.

Ihr Angebot nehmen wir dann spätestens innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder dadurch, dass wir die Ware zum Versand an Sie bringen, an. Ebenso können Sie mit Hilfe unseres elektronischen Warenkorbes auf unserer Homepage Bestellungen tätigen, wobei die Annahme des Vertragsangebotes auf die soeben geschilderte Weise erfolgt. Vor Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie zur Kontrolle und etwaigen Korrektur Ihrer eingegebenen Daten aufgefordert. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserem Informationsblatt „Elektronischer Geschäftsverkehr“. In jedem Falle gilt, wenn wir auf unserer Homepage oder in Printmedien für unsere Produkte werben, der ausdrückliche Hinweis, dass unsere Angebote freibleibend sind und unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung stehen. Des Weiteren gestatten Sie uns bitte die Klarstellung, dass fernmündliche Auskünfte unserer Mitarbeiter ausdrücklich keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien darstellen.

Alle nach § 312c Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung mit § 1 der Verordnung über Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen vorgeschriebenen Informationen über die bei uns erworbenen Waren und den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag finden Sie in unserem Informationsblatt „Fernabsatzverträge bei micromobile“.


3. Lieferung

Nachdem wir es nun gemeinsam zum Vertragsschluss gebracht haben, wird es für Sie weiter von Interesse sein, wann und in welcher Form Sie die nun verbindlich bestellte Ware durch uns erhalten. Wir dürfen Sie zunächst darauf hinweisen, dass es sich bei den in unseren Auftragsbestätigungen enthaltenen Lieferzeiten immer um circa-Angaben handelt. Gerät unser Haus in Verzug, so haften wir nur für Ihren durch den Verzug entstandenen Schaden, wenn wir den Schaden zu vertreten haben. Vor diesem Hintergrund halten wir es für sachgerecht, dass Sie Schadenersatz statt der Leistung nur verlangen können, wenn Sie uns zuvor unter angemessener Fristsetzung zur Leistung aufgefordert haben und wir bzw. der entsprechende Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

Daneben sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen zum Rücktritt berechtigt. Ebenso setzen wir auf Ihr Verständnis, wenn es auf Grund höherer Gewalt zu Lieferverzögerungen kommt. Hier ist insbesondere an hoheitliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zu denken. In diesem Falle sind wir berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie nachzuholen. Allerdings haben wir auch Verständnis dafür, wenn Sie auf Grund eines der vorgenannten Ereignisse verbunden mit einer dadurch verursachten Lieferverzögerung vom Vertrag zurücktreten möchten. Wir werden Sie bei einer entsprechenden Verzögerung selbstverstädnlich telefonisch oder per Mail über den Status informieren.

Wir gehen davon aus, dass damit die Interessenlage zwischen Ihnen und uns angemessen geregelt ist und möchten weitergehende Ansprüche ausschließen. Schließlich möchten wir, sofern wir zumindest zum Teil liefern können, diese Möglichkeit haben und sind mithin zu Teillieferungen berechtigt. Sollte die Teillieferung auf unsere Veranlassung erfolgen, so erhöhen sich hierdurch die Ihnen mitgeteilten Versandkosten nicht. Erfolgt hingegen die Teillieferung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch, so sind wir berechtigt, die Ihnen mitgeteilten Transportkosten für jede Teillieferung zu erheben.

Wir tragen das vollständige Risiko für Beschädigung und Verlust auf dem Weg der Ware zu Ihnen als Kunde. Sollte bei Ihnen Ware beschädigt oder überhaupt nicht ankommen, dann lassen Sie uns dies bitte zeitnah wissen.


4. Zahlung/Preise

Ein weiterer wichtiger Punkt, um Streit von vornherein zu vermeiden, sind die bei uns sehr klaren Preisangaben und die Zahlungsbedingungen. Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise unserer allgemeinen Preisliste. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise in EUR und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bei unseren Versandarten orientieren wir uns primär an ihren Zustellwünschen und bieten Ihnen folgende Modelle für die von Ihnen bestellten Produkte an: Zu nennen wäre zunächst die Standardzustellung, bei der ca. ein bis drei Arbeitstage nach Übergabe der Ware an den Spediteur an Sie ausgeliefert wird. Des Weiteren bieten wir Ihnen deutschlandweite Expresszustellung an, bei der wir Ihnen die Ware nach Übergabe an den Spediteur am folgenden Arbeitstag bis 12.00 Uhr zustellen. Die Expresszustellung erfolgt von Montag bis Samstag. Die Belieferung per Expresszustellung erfolgt nur dann frühestens am darauf folgenden Arbeitstag, wenn Ihre Bestellung bis 17.00 Uhr bei uns eingeht und die Ware ab Lager verfügbar ist.

Die aktuellen Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Website unter www.micromobile.de. Diese Kosten werden Ihnen bei jeder Bestellung separat ausgewiesen.

Wenn Sie per Vorkasse/Überweisung bezahlen, erhalten Sie eine elektronische Nachricht mit Angabe des zu zahlenden Betrages und unseres Bankverbindung. Mit Eingang der vollständigen Zahlung auf unserem Geschäftskonto werden die bestellten Produkte dann verschickt.

Bei Zahlung mit Kreditkarte/Paypal wird Ihre Bestellung sofort mit Deckung durch das Kreditkartenunternehmen bearbeitet und die von Ihnen bestellten Produkte werden sofort nach Verfügbarkeit versandt.

5. Gewährleistung

Grundsätzlich sind wir auch hier bemüht, friedlich und im vertrauensvollen Zusammenwirken das dann aufgetretene Problem gemeinsam mit Ihnen zu lösen.

Hierfür halten wir den nachstehend beschriebenen Ablaufmechanismus für gut geeignet: Sollten die von uns gelieferten Waren fehlerhaft sein, oder nicht die von uns garantierte Beschaffenheit aufweisen, so sind wir nach Ihrer Wahl verpflichtet, den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern (das bedeutet, eine sachgerechte Reparatur durchzuführen) oder eine Nachlieferung vorzunehmen.

Wir dürfen Sie allerdings auf unser Recht zur Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit unverhältnismäßigen Kosten für unser Haus verbunden ist. Sollten Nachbesserungen fehlschlagen oder eine Nachlieferung nicht in angemessener Zeit bei Ihnen ankommen, so sind Sie berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Damit Sie ohne Zeitverzögerung in den Genuss von Nachbesserung und/oder Nachlieferung kommen, möchten wir Sie bitten, uns Mängel möglichst unverzüglich in Textform mitzuteilen.

Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkennbar sind, sind sofort nach Bemerken, spätestens jedoch innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Schadensersatz statt der Leistung können Sie aber nur verlangen, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich Ihre Rechte verletzt haben, Sie arglistig getäuscht haben oder Sie zumindest fahrlässig an Leben, Körper oder Gesundheit beschädigt haben. Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewährleistung von zwei Jahren ein. Bei Gebrauchtgeräten und Vorführgeräten gilt ein Gewährleistungszeitraum von einem Jahr. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor Durchführung der Gewährleistung darüber hinaus verpflichtet, den reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung zu stellen und zwar durch Zusendung an uns oder an einen von uns bestimmten Dritten.

Bitte setzen Sie sich dazu mit uns telefonisch oder per email in Verbindung um die weitere Vorgehensweise zu vereinbaren. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt. Bei den von uns gelieferten, vorwiegend empfindlichen technischen Geräten haben Sie sicherlich Verständnis dafür, dass wir für die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder falsche Bedienung entstanden sind, nicht einstehen können.

Ebenso erlöschen die Gewährleistungsansprüche, wenn Sie Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgen oder nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferten Gegenstände eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen worden sind oder Verbrauchsmaterialien verwandt werden, die nicht den Hersteller-Spezifikationen der einzelnen von uns gelieferten Produkte entsprechen. Gleiches gilt auch für solche Schäden, die im Betrieb der von uns gelieferten Produkte zusammen mit anderen Geräten entstehen, deren Kompatibilität nicht sichergestellt ist.

Sollten wir einzelne Komponenten der gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgebauten Komponenten. Im Falle einer Nachlieferung wird unser Haus mit Eingang des Austauschgerätes beim Vertragspartner Eigentümer der ausgetauschten Geräte und/oder Komponenten. Schließlich erlauben wir uns in den Fällen, in denen Fehler an den von uns gelieferten Produkten nachweislich nicht feststellbar waren, eine Servicepauschale je nach Aufwand, jedoch von maximal 60,00 EUR zu erheben.

6. Eigentumsvorbehalt

Wir möchten Ihnen als ordentliche Kaufleute gerne schnell und unkompliziert das Eigentum an bei uns bestellten Waren verschaffen. Auf der anderen Seite müssen wir uns auch für den Fall absichern, dass, aus welchen Gründen auch immer, die Zahlungsflüsse stocken. Vor diesem Hintergrund halten wir die nachstehenden Regelungen für unausweichlich:
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das bedeutet, dass Sie erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises Eigentum an den Waren erwerben und wir erst dann die von uns gelieferten Gegenstände nicht mehr von Ihnen zurückverlangen können. Allerdings können wir im Einzelfall die Weiterveräußerung ausdrücklich gestatten, wenn Sie schon im Voraus alle daraus entstehenden Ansprüche gegen Dritte in voller Höhe als Sicherheit für unsere Ansprüche Ihnen gegenüber abtreten und wir diese Abtretung annehmen. Des Weiteren müssen wir Sie bitten, einen Zugriff von Dritten auf die von uns gelieferte Ware oder die an uns abgetretene Forderung sofort schriftlich anzuzeigen und auch Dritte darauf hinzuweisen, dass die von uns gelieferten Waren in den vorgenannten Fällen noch in unserem Eigentum stehen.

Schließlich sind Sie, solange Sie noch nicht Eigentümer sind und die Ware schon bei Ihnen ist, verpflichtet, die Gegenstände auf eigene Kosten gegen Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch und Diebstahl ausreichend zu versichern und Sie haben uns in diesem Falle auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice zu geben. Auch diesbezügliche Versicherungsansprüche werden bereits jetzt an uns abgetreten. Leider müssen wir auch ganz besonders unerfreuliche Fälle – da auch diese vorkommen mit Ihnen besprechen: Ist der Kunde von micromobile mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist ein gerichtliches Insolvenzverfahren anhängig, dann darf er über die von uns gelieferten Waren
nicht mehr verfügen. Wir sind in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die beim Kunden befindlichen Waren zurückzunehmen oder die Befugnis zur Weiterveräußerung zu widerrufen.

Wir sind dann auch berechtigt, Auskunft über die Empfänger der noch uns gehörigen Waren zu verlangen, die Forderungsabtretung offen zu legen und die Forderung selbst einzuziehen.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

7. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

micromobile
Özdemir Süleyman & Walschburger Markus GbR
Killisfeldstr. 42a
76227 Karlsruhe
Geschäftsführer: S. Özdemir & M. Walschburger
service@micromobile.de
Fax: 0721-66471081

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Das Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---

8. Kostentragungsvereinbarung (Vereinbarung bezüglich der Rücksendekosten im Falle eines Widerrufs)

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, d.h. wir erstatten die Ihnen entstandenen Kosten.

9. Software

Was die bei unseren Produkten teilweise beiliegende Software anbelangt, so gilt für jegliche Software, die in der Lieferung enthalten ist, die Bestimmung der jeweils beigefügten Lizenzverträge und die §§ 69a ff UrhG.

10. Datenschutz

Wir nehmen das Thema Datenschutz sehr ernst und deshalb erläutern wir eingehend, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben, wie wir diese Informationen behandeln, wie Sie Zugriff auf Ihre Daten behalten, diese jederzeit ändern können und wie Sie Auskunft über Ihre bei uns hinterlegten Daten erhalten können. Zunächst einmal gilt, dass Sie unser Warenangebot vollständig kennen lernen können, ohne Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen. Eine Registrierung ist hierzu nicht nötig.

Wenn Sie mit uns in eine Vertragsbeziehung eintreten wollen oder sich Angebote erstellen lassen wollen, dann benötigen wir zur Kauf- bzw. Leasingabwicklung die hierzu jeweils notwendigen Daten. Diese Daten werden in einem Stammdatensatz in unserem CRM-System (Customer Relationship Management System) gespeichert und stehen Ihnen für künftige Käufe bei micromobile jederzeit wieder zur Verfügung, Sie melden sich dann nur einfach über die Eingabe Ihrer bei uns hinterlegten E-Mail-Adresse und Ihr Passwort an und müssen so Ihre Daten nicht jedes Mal neueingeben. Ihre bei uns hinterlegten persönlichen Daten können Sie über den Button „Ihr Konto“ einsehen, bearbeiten und ändern. Zusätzlich erfassen wir zu Ihrer Sicherheit bei der erstmaligen Registrierung noch die Anmeldezeit sowie die IP-Nummer, von welcher die Anmeldung erfolgte. Die von Ihnen bei der Anmeldung eingegebenen Daten und nur diese, werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung mit unserem Hause benötigt und verarbeitet. Mit der Anmeldung geben Sie hierzu Ihr Einverständnis. Daneben verarbeiten wir diese Daten hausintern für statistische Zwecke, um auf Ihre Bedürfnisse als Kunde besser eingehen zu können. Sie bestimmen im Rahmen Ihrer Anmeldung, ob wir Ihre Daten zu eigenen Marketingzwecken nutzen dürfen.

Sind Sie mit einer solchen Nutzung nicht einverstanden, so werden Sie von uns keine unaufgeforderte Werbung erhalten. Wir geben grundsätzlich keine im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses erlangten Daten ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung an Dritte weiter. Um Ihren Bedürfnissen als Kunde optimal gerecht werden zu können, setzen auch wir sog. „Cookies“ ein. Diese werden bei Besuch unserer Seite gesetzt und enthalten eine „Session- ID“, die maximal 30 Tage Gültigkeit besitzt und den Nutzer während seiner aktiven Sitzung authentifiziert. Eine Nutzung unserer Seiten ist natürlich auch ohne Cookies möglich. Deaktivieren Sie hierzu bitte in Ihrem Browser das Setzen von Cookies. Als registrierter Nutzer geben wir Ihnen natürlich jederzeit kostenlos Auskunft, welche Daten wir von Ihnen erfasst haben. Wenden Sie sich bei Interesse bitte an service@micromobile.de.

Sofern Sie dies wünschen, sperren wir Ihre Daten vollständig und unverzüglich in unserem System. Bitte beachten Sie, dass eine Datensperrung jedoch erst nach Abschluss aller offenen Verkaufsvorgänge und bei ausgeglichenem Kundenkonto durchgeführt werden kann. Aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen dürfen wir Ihre Daten im Einklang mit §§ 20,35 BDSG erst nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungsfrist endgültig löschen. Wenden Sie sich hierzu bitte ebenfalls an service@micromobile.de. Über eine erfolgte Sperrung informieren wir Sie auf Wunsch per E-Mail. Weitere Angaben zum Datenschutz entnehmen Sie bitte dem auf unserer Website hinterlegten öffentlichen Verfahrensverzeichnis.


11. Exportregelung

Sie wissen, dass die von uns gelieferten Produkte teilweise Exportbeschränkungen unterliegen und Sie wie auch wir verpflichtet sind, im Falle des Exportes der von uns gelieferten Waren die Bestimmung des deutschen Außenwirtschaftsrechtes zu beachten. Dies gilt gleichermaßen für die Lieferungen in Länder, an Empfänger und zu Zwecken, von welchen Sie oder wir wissen oder wissen müssen, dass sie einer außenwirtschaftlichen Kontrolle unterliegen.


12. Schlussbestimmungen

Wir möchten mit Ihnen gerne einen Vertrag nach deutschem Recht abschließen. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Schließlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass, sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt sein soll und wir uns gemeinsam mit Ihnen bemühen wollen, den Vertrag aufrecht zu erhalten.

micromobile Service, Özdemir Süleyman & Walschburger Markus GbR, Killisfeldstr. 42a, 76227 Karlsruhe